Das Krankenhauszukunftgesetz und seine fördermöglichkeiten

Ziel des Krankenhauszukunftgesetzes

Das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) fördert über den Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur. Förderfähig sind gemäß der Fördermittelrichtline 11 Fördertatbestände, welche gemäß §19 Abs. 1 KHSFV wie folgt gebildet werden:

  • Anpassung der technischen und informationstechnischen Ausstattung der Notaufnahme eines Krankenhauses an den Stand der Technik.
  • Patientenportale unterteilt nach Aufnahme-, Behandlungs- und Entlassmanagement
  • Digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation
  • Einrichtung von teil- und vollautomatisierten klinischen Entscheidungs-unterstützungssystemen
  • Digitales Medikationsmanagement
  • Digitales Leistungsanforderung
  • Leistungsabstimmung und Cloud-Computing
  • Digitales Versorgungsnachweissystem für Betten
  • Telemedizinische Netzwerke, robotikbasierte Anlagen
  • IT-Sicherheit
  • Anpassung von Patientenzimmern an die besonderen Behandlungsformen im Fall einer Epidemie

Ziel der Förderung sind eine verbesserte digitale und modernere Krankenhauslandschaft, wodurch ein höherer Grad der Vernetzung innerhalb des Gesundheitswesens erreicht und die Patientenversorgung verbessert wird.





Umfang der Förderungen

Der Umfang der Förderungen richtet sich nach §20 der KHSFV. Die Höhe der Förderungen ergibt sich dabei aus dem Königsteiner Schlüssel von 2018. Wie hoch dieser Anteil konkret ist, wird durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), in Form einer Liste je Bundesland, bekannt gegeben.

Grundsätzlich gilt: Die förderfähigen Vorhaben werden anteilig gefördert.

  • 70% der beantragten förderfähigen Kosten werden über den Krankenhauszukunftsfond getragen
  • 30% tragen das Land, der Krankenhausträger oder beide zusammen.

FÖRDERFÄHIGE VORHABEN

Gefördert werden können Kosten für technische und informationstechnische Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Beratung bei der Planung. Im Detail können die Kosten in folgende Bereiche eingeteilt werden:

Gefördert werden können Kosten für:

  • Die Beschaffung,
  • Entwicklung,
  • Errichtung oder
  • Erweiterung
  • Sowie für den initialen Betrieb

der erforderlichen technischen und informationstechnischen Maßnahmen während der Projektlaufzeit. Dazu zählen auch Kosten für die Nutzung von Software in Form von

  • Softwarelizenzen
  • Wartungskosten
  • Software as a Service Modelle

jeweils über einen Zeitraum von bis zu drei Jahren.







Darüberhinausgehend sind weitere Kosten, welche dass geförderte Projekt begleiten förderfähig. Dazu zählen:

  • Personelle Maßnahmen und anteilige Personalkosten, die im Krankenhaus selbst entstehen. Bitte beachten Sie, dass die Kosten im direkten Sachzusammenhang mit den geförderten Informations- und Kommunikatonstechnologien stehen.
  • Räumliche Maßnahmen, in Höhe von bis zu max. 10% der gewährten Fördersumme, sofern diese für die technischen, informationstechnischen und personellen Maßnahmen erforderlich sind.
  • Beschaffung von Nachweisen nach §25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KHSFV
  • Kosten für die Beauftragung von berechtigten IT-Dienstleistern die die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und der Förderrichtlinien des BAS ausweisen.

Bitte beachten: Durch einen berechtigten IT-Dienstleister müssen im Rahmen des Antragsprozesses verschiedene Nachweise erbracht werden, dass das Projekt den Vorgaben der Förderrichtlinie entspricht. Als berechtigter IT-Dienstleister ist, beraten wir Sie hierzu gerne.

FÖRDERVORAUSSETZUNGEN

Neben den spezifischen Fördervoraussetzungen nach §19 KHSFV, welche sich in MUSS- und KANN-Kriterien aufteilen, gelten folgende allgemeine Bedingungen:

  • Der Krankenhausträger muss grundsätzlich in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sein (§8 Abs. 1 Satz 1 KHG). Hochschulkliniken sind dagegen generell berechtigt Fördermittel für Vorhaben nach §19 KHSFV zu beantragen.
  • Das zur Förderung beantragte Vorhaben darf frühestens am 02.09.2020 begonnen haben (Vertragsabschluss)
  • Die antragstellenden Länder müssen ihre Anträge gegenüber dem BAS bis zum 31.12.2021 gestellt haben. Bitte beachten Sie hier die 3-monatige Prüfphase der Länder.
  • Der Abschluss der geförderten Maßnahmen soll bis zum 31.12.2024erfolgt sein.
  • Mindestens 15% der für die Förderung eines jeweiligen Vorhabens sind für Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit zu verwenden.
  • Die Beachtung der allgemeinen und bereichsspezifischen,datenschutzrechtlichen Vorschriften
  • Es sind in den weiteren entsprechenden Maßnahmen zur Sicherstellung der Verfügbarkeit, Unversehrtheit und Vertraulichkeit von betroffenen Informationen zu etablieren.

Im Übrigen gelten die üblichen vergaberechtlichen Regelungen.

NÜTZLICHE LINKS

Allgmeine Informationen

Fördermittelrichtline & Bedarfsanmeldung








FÖRDERN UND FORDERN

Im Rahmen des KHZG erfolgt zukünftig auch die Erhebung des digitalen Reifegrades der Krankenhäuser. Hierzu werden die Einrichtungen zum Juni 2021 und zum Juni 2023 gemäß ihrem Digitalisierungsgrad vermessen. Die Ergebnisse dieser beiden Messpunkte werden es erlauben, die Wirkkraft der         Förderungen entsprechend nachzuweisen.

Darüber hinaus drohen Krankenhäusern, welche keinen entsprechenden Fortschritt bei der Digitalisierung, gemäß den Fördertatbeständen 2 – 6, nachweisen können entsprechende Abschläge auf ihre stationären und teilstationären Krankenhausabrechnungen in Höhe von 2%. Diese Abschläge gelten unabhängig davon, ob Fördermittel in Anspruch genommen wurden oder nicht.

Gerade auch aus diesem Grund sollten sich die Krankenhäuser JETZT mit den dazu notwendigen Projekten beschäftigen und prüfen, welche Kriterien der Fördertatbestände bereits umgesetzt werden konnten und welche noch umzusetzen sind.

BETRACHTEN SIE EINEN VOLLUMFÄNGLICHEN DIGITALISIERUNGSANSATZ

Sofern Sie sich mit der Umsetzung der Fördertatbestände beschäftigen, empfehlen wir Ihnen einen ganzheitlichen Digitalisierungsansatz zu betrachten. Die einzelnen Tatbestände sollten nicht losgelöst voneinander betrachten werden. Vielmehr beschreiben die Fördertatbestände ein ganzheitliches Konzept der Digitalisierung, der Interoperabilität und der IT-Sicherheit.

Als berechtigter IT-Dienstleister beraten wir Sie gerne bei Ihren Digitalisierungsvorhaben. Wir freuen uns auf Ihre Nachricht.